Konferenz mit Überlänge

91. Umweltminister-Tagung: Der Wolf und die vielen Diesel

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Schäfer und Weidetierhalter demonstrierten in Bremen gegen den Wolf.

Bremen - Von Thomas Kuzaj. Hardware-Nachrüstung beim Diesel, Klimaschutz, der Umgang mit dem Wolf – einige der großen Themen bei der 91. Umweltministerkonferenz, die am Freitag im Radisson-Blu-Hotel (Wachtstraße) endete. Den Vorsitz hatte dieses Jahr turnusgemäß Bremens Umweltsenator Joachim Lohse (Grüne). Neben den Ländervertretern war auch Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) dabei.

Die Tagung dauerte am Freitag länger als geplant. Die Minister hatten 50 Tagesordnungspunkte zu beackern und sich dabei nicht nur am Thema „Wolf“ festgebissen. Sondern auch an der Hardware-Nachrüstung für Diesel-Autos, die für „unverzichtbar“ gehalten wird. „Die Software-Updates reichen nicht aus“, sagt Lohse.

„Die Hersteller müssen ihrer Verantwortung nachkommen“, so Ministerin Schulze. Besonders deutlich formulierte es Saarlands Umweltminister Reinhold Jost (SPD): „Wer bescheißt, der zahlt. Es kann nicht sein, dass der Betrogene am Ende der Dumme ist und auch noch zahlt.“ Und: „Die Hardware-Nachrüstung muss für alle Städte gelten, nicht nur für besonders belastete.“ 15 Bundesländer sind für die flächendeckende Lösung, erklärte Lohse. Nur ein Land war nicht dafür – Bayern. Und so gab es in der Sache auch nur eine Protokollerklärung und keinen Beschluss. Denn Beschlüsse fasst die Umweltministerkonferenz traditionsgemäß nur einstimmig. Keine Einstimmigkeit, kein Beschluss.

„Auch Umtauschprämien müssen flächendeckend möglich sein“, heißt es in der Protokollerklärung der 15 Länder. Denn: „Nur so sind im Rahmen der Gleichbehandlung alle Belange der Verbraucher, insbesondere der Berufspendler, berücksichtigt.“

Ministerin Schulze warb noch einmal für ihren Vorschlag einer CO2-Steuer. Es gehe „nicht um eine Sondersteuer auf Benzin und Heizöl“, sondern darum. „Anreize zu schaffen“. Und so müsse zugleich Strom günstiger werden, damit es keine Netto-Mehrbelastung gibt. Der CO2-Ausstoß aber sei zu hoch. „Wenn man Verhalten lenken will, ist der Preis eins der wirksamsten Instrumente“, sagte auch Lohse.

Zum Thema „Wolf“ hieß es, man sei einen „großen Schritt“ weitergekommen. Wie berichtet, hatten am Donnerstag Schäfer und Weidetierhalter in Bremen demonstriert und gefordert, dass Wölfe wieder gejagt werden dürfen. Nur dadurch bekomme der Wolf wieder eine Scheu und halte sich von Weiden und Siedlungen fern.

Die Umweltminister ringen derweil mit dem Thema Rechtssicherheit bei Schüssen auf Wölfe (oft euphemistisch als „Entnahme von problematischen Wölfen“ bezeichnet). Baden-Württembergs Umweltminister Franz Untersteller (Grüne): „Es gilt die FFH-Richtlinie, das ist europäisches Recht. Und danach ist der Wolf eine streng geschützte Art.“ Es müsse nun geklärt werden, wann ein Wolf als problematisch einzustufen sei und getötet werden könne – und: welche präventiven Maßnahmen dem vorausgehen müssten. Am Donnerstag hatten Tier- und Umweltschützer gemeinsam mit Tierhalterverbänden in einem offenen Brief ein bundesweit abgestimmtes Verfahren gefordert.

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